Prien: Empfehlungen der Social-Media-Kommission am 24. Juni

In der Debatte über Altersbeschränkungen für Social-Media-Plattformen hat Bundesbildungsministerin Karin Prien Zwischenergebnisse einer Expertenkommission für kommenden Monat und konkrete Handlungsempfehlungen des Gremiums noch vor der Sommerpause für Ende Juni angekündigt.

Mitte April werde die Kommission Ergebnisse zum Stand der Wissenschaft vorlegen. Dabei gehe es um medizinische, kinder- und jugendpsychologische, medienpädagogische und juristische Fragen, wie nationale und europarechtliche Regelungskompetenzen, sagte die CDU-Politikerin im Rahmen der Bildungsministerkonferenz vor Journalisten in Berlin. 

Prien fordert differenzierte Debatte

So könne sich die politische Debatte in Deutschland noch mehr auf diese Grundlagen stützen. «Das muss eine differenzierte Debatte sein, die sich nicht nur auf ein eventuelles Social-Media-Verbot, genauer genommen eine Altersbeschränkung mit Altersverifikation begrenzen darf.»

Bereits am 24. Juni und damit noch vor der Sommerpause werde die Kommission ihre Handlungsempfehlungen vorlegen. 

In der zuletzt immer intensiver geführten Debatte über mögliche Altersbeschränkungen für Kinder und Jugendliche bei der Nutzung von Plattformen war immer wieder auf die Kommission verwiesen worden, deren Ergebnisse abzuwarten seien. Das Expertengremium war im Herbst eingesetzt worden.